Allgemeine Nutzungsbedingungen und Forenregeln

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Vorbemerkungen, Gültigkeit

www.mantrailing-info.de / Bodo Kern unterhält Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen und/oder mit Waren und Dienstleistungen aller Art zu handeln.

Vertragspartner (Benutzer) können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein.

Nutzer der Internetdienste mantrailing-info.de Forum, FAQ, Video, Blog sind nicht Verbraucher im Sinne des Gesetzes.

Mit der Nutzung der Internetdienste von mantrailing-info.de erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilwiese Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.

Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei Internetanbieter.com notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei Internetanbieter.com angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von mantrailing-info.de oder per E-Mail zustande.

Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.

Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn Internetanbieter.com stimmt diesen schriftlich zu.

Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit mantrailing-info.de haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.

Mantrailing-info.de ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.

Mantrailing-info.de behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.

2. Leistungsumfang

Dieses Forum dient dem Meinungsaustausch von Gleichgesinnten, von kontaktsuchenden Menschen, der Informationsbeschaffung und vielem mehr. Die Nutzung soll uns allen Freude bereiten. Daher bitten wir Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu lesen und diesen zuzustimmen, bevor Sie dem Forum beitreten. Mit dem Beitritt zum Forum akzeptieren Sie mittels ausdrücklicher Bestätigung (siehe unten) alle nachfolgenden Regelungen:

Der Beitritt zum Forum ist nur mit einer E-Mail-Adresse gestattet, die Sie explizit als Absender kennzeichnet. Verboten ist der Beitritt unter falschem Namen sowie unter Nutzung von Schein-E-Mail-Adressen jeglicher Art.

Es ist nur ein Account pro Forumsmitglied gestattet.

Beachten Sie dass Sie Ihr Kennwort nicht an andere weitergeben dürfen. Jedem Forumsnutzer ist der Zugang und/oder Nutzung des Forums nur mit den eigenen, nicht aber mit Zugangsdaten Dritter, gestattet.

Beachten Sie, dass die Forumbetreiber nicht für die Inhalte verantwortlich sind. Wir gewährleisten trotz aller Vorkehrungen, Sicherheitseinrichtungen und auch guten Absichten keinesfalls die Identität der Verfasser, die Korrektheit und Verwendungsfähigkeit von Inhalten jeglicher Art. Alle Inhalte spiegeln nicht unbedingt auch die Meinungen der Forenbetreiber wieder.

Es ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Betreiber nicht gestattet dieses Forum und seine Inhalte – ausserhalb von ausdrücklich hierfür gekennzeichneten Forenbereichen – für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Es ist maximal ein Link in Signaturen erlaubt . Sollte es für die Moderatoren erkennbar sein, daß das allgemeine Forum in erster Linie zu Werbezwecken genutzt wird, wenn auch nur indirekt, werden sie die betreffenden Links aus Threads sowie Signaturen enfernen.

Werbung innerhalb der kommerziellen Ecke ist nur den Mitgliedern gestattet, die aktiv am Forenleben teilnehmen und damit zum Gelingen einer niveauvollen Forengemeinschaft beitragen.

Wir wünschen uns, dass dieses Forum durch ein gewisses Niveau gekennzeichnet ist. Gewähren Sie daher Ihren Gesprächspartnern im Forum den verdienten Respekt durch entsprechende Wortwahl, möglichst korrekte Schreibweisen sowie gebotener Höflichkeit. Persönliche Anfeindungen, Herabwürdigungen sowie die Belustigung auf Kosten anderer Forenteilnehmer sind ausdrücklich unerwünscht. Die Administratoren sind angewiesen auf den fairen Umgang aller miteinander besonders zu achten.

Das Verfassen von mehreren Themen oder Beiträgen zu gleichen Inhalten ist ausdrücklich nicht gestattet.

Die Forenbetreiber haben das Recht Themen oder Beiträge ohne Angabe eines Grundes zu löschen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Verstösse gegen die hier formulierten Nutzungsbedingungem vorliegen.

Anweisungen von Adminstratoren und Moderatoren sollten bei einem Forum die Ausnahme darstellen. Wenn sie dennoch erfolgen, sind diese Anweisungen ausdrücklich zu beachten.

Im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Forentätigkeit geben die Forums-Moderatoren und (falls zutreffend, sonst anpassen oder streichen) Experten Ihr Wissen unentgeltlich an andere Mitglieder weiter. Mit der Nutzung dieses Forums und insbesondere bei Inanspruchnahme der Hilfestellungen/Ratschläge stellen Sie alle Moderatoren und (falls zutreffend, sonst anpassen oder streichen) Experten von jeder denkbaren Haftung frei.

Die bei der Registrierung gespeicherten persönlichen Daten werden durch uns nicht an Dritte weitergegeben oder zur Erstellung von Spam-E-Mail-Listen verwendet.

Mit dem Beitritt und/oder der Nutzung des Forums erklären Sie sich damit einverstanden, keine Themen, Beträge, Links, etc. im Forum einzustellen, die nicht der Wahrheit entsprechen, Verleumdungen, Hass, Gewalt, Pornographie und Bedrohungen enthalten, die obszön sind, die die Privatsphäre anderer verletzen, die andere Menschen Gruppierungen, Minderheiten, etc. diskriminieren, gegen die guten Sitten oder die gegen etwaig bestehende Gesetze verstossen. Sie erklären weiterhin gegen kein Marken- und/oder Urheberrecht zu verstossen, Spamming, Flooding, Werbebotschaften, Kettenbriefe, Werbung für jegliche Form von Schneeballsystemen, Pyramidenspielen, etc. zu unterlassen. Diese Hinweise betreffen auch die Wahl Ihres Mitgliedernamens sowie für evtl. in Ihrem Profil und/oder Postings eingestellten Fotos und Zeichnungen.

Alle Verbote gelten auch für etwaige Hinweise, Links etc. in der Signatur.

Da das Forum nicht ununterbrochen überwacht wird, können Regelverletzungen unter Umständen nicht sofort wieder entfernt werden. Wir übernehmen daher keine Verantwortung für Inhalte der Nutzer unseres Forums. Jeder Nutzer haftet eigenverantwortlich für seine Aktivitäten im Forum und nimmt den Forenbetreiber insofern ggfls. aus dem Obligo.

Wir behalten uns das Recht vor, ohne explizite Angabe von Gründen Teilnehmern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen, Accounts zu sprerren oder Forenmitglieder auf Dauer den Zutritt zum Forum zu verweigern. Dies gilt nicht nur bei Verstößen gegen die Nutzungordnung, sondern auch bei wiederholter Verletzung des allgemeinen Forumfriedens. Entsprechende Fälle werden intern für einen etwaig notwendigen Nachweis protokolliert. Bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen muss der Verursacher mit weiteren rechtlichen Massnahmen rechnen.

Wenn ein Mitglied aus dem Forum ausgeschlossen wird, ist es ihm untersagt, sich ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Forenleitung erneut anzumelden. Ihm ist ebenfalls untersagt unter Nutzung eines Accounts Dritter am Forumsleben in irgendeiner Weise teilzunehmen. Eine Zuwiderhandlung kann eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung, sowie etwaige Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.

Diese Forenbedingungen gelten für das gesamte Forum, aller offenen und aller geschlossenen Forenteile. Sie können jederzeit verändert und angepasst werden. Eine etwaige Anpassung wird auf dem Forum veröffentlicht. Mit der nach der Veröffentlichung weiteren Nutzung des Forums erklärt jeder Nutzung seine Zustimmung zu den veränderten Nutzungsbedingungen.

ACHTUNG WICHTIG
Mantrailing-info.de garantiert jedoch nicht, dass eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet und haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer (Falls vorhanden, z. B. bei zahlungspflichtigen Diensten, gfls. streichen) kein Kontakt zustande kommt.

Der Benutzer kann innerhalb seines Profils persönliche Angaben, Beschreibungen, Fotos, etc. ergänzen, die für die Kommunikation mit anderen Benutzern hilfreich sind. Bitte beachten Sie: Für im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben behält sich Mantrailing-info.de zivilrechtliche Schritte vor und kündigt das bestehende Vertragsverhältnis fristlos.
Mantrailing-info.de ist ebenfalls berechtigt, die Personalien des Benutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und ihn – z. B. bei unkorrekten Angaben – gegebenenfalls zu löschen.

Die Kontaktaufnahme erfolgt über systeminterne E-Mails, über den
Mantrailing-info.de Chat oder über die angebotenen Servicerufnummern.

Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet.

4. Datennutzung und Datenschutz

Mantrailing-info.de beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfogt die Erfassung und Nutzung von Daten wir folgt:

Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei Internetanbieter.com mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen einverstanden.

Mantrailing-info.de sammelt, verwendet und analysiert persönliche Informationen des Mitglieds auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der eigenen Websites sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten, um ein Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Benutzers, sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden.

Insbesondere ist Mantrailing-info.de berechtigt, Pseudonyme von Benutzern mit deren Einverständnis an andere Mitglieder weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Benutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des jeweiligen Benutzers.

Sofern ein Interessent auf die Dienste von Mantrailing-info.de zugreift, werden seine Daten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Interessenten, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung der Funktionen der Website. Diese Cookies werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht.

Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist Internetanbieter.com berechtigt IP-Adressen von Benutzern seiner Internetdienste zu speichern.

5. Haftung

Mantrailing-info.de übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Mantrailing-info.de Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. Internetanbieter.com bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.

Mantrailing-info.de behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Internetanbieter.com haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Mantrailing-info.de ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.

Mantrailing-info.de haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Mantrailing-info.de liegen. Sollte Mantrailing-info.de Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird Internetanbieter.com alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich Mantrailing-info.de von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des Mantrailing-info.de Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.
6. Obliegenheiten der Benutzer

Für etwaig gesetzlich notwendige Gewerbeanmeldungen ist der jeweilige Benutzer selbst verantwortlich.

Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Mit der Anmeldung bei Internetdiensten von Mantrailing-info.de versichert der Benutzer, dass er Mantrailing-info.de nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken nutzt und insbesondere die ihm von anderen Mitgliedern anvertrauten Informationen vertraulich behandeln und nicht zu kommerziellen Zwecken verwenden wird. (Gfls. anpassen, sofern die kommerzielle Nutzung vorgesehen ist)

Der Benutzer verpflichtet sich, Mantrailing-info.de von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an Mantrailing-info.d Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere Mantrailing-info.de von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s.

Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von Mantrailing-info.de nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

– kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte (Bei Adultseiten muss hier entspechend angepasst werden)

– andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen

– keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.

– in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Internetanbieter.com negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.

– keine E-Mails anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.

– keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden

Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben. Mantrailing-info.de behält sich insbesondere das Recht vor, Benutzer auszuschließen, die bei der Nutzung von Mantrailing-info.de Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.

7. Copyright

Mantrailing-info.de ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht Mantrailing-info.de auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Mantrailing-info.de gestattet.

8. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit der Mantrailing-info.de ist ausschliesslich das Recht der Schweiz anwendbar. (Hier gfls. anpassen)

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Je nach Rechtsraum muss u. U. noch eine Widerrufsbelehrung ergänzt werden. Ich würde sie wie nachfolgend formulieren. Allerdings empfiehlt es sich hier ruhig den Text des Gesetzgebers bzw. Formulierungen von Verbraucherorgansationen, sofern gestattet, zu übernehmen. Dies dürfte auch im Sinne des Gesetzgebers sein.
Widerrufsbelehrung

Der Benutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der (Hier Name der Firma sowie genaue Anschrift ergänzen), per Fax oder durch Versand einer E-Mail widerrufen.

Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Bereits empfangene entgeltliche Leistungen werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.

Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn Internetanbieter.com mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Benutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.

Autor: Matthias Hofmann

Copyright © 2007 power-labels.com
Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document
under the terms of the GNU Free Documentation License, Version 1.2
or any later version published by the Free Software Foundation;
with no Invariant Sections, no Front-Cover Texts, and no Back-Cover Texts.

 

Forenregeln:

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums Mantrail-Info von Bodo Kern (nachfolgend „Anbieter“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen“. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht,
geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von
Doppelpostings);
Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu
veröffentlichen;

Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt
hat,Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

 

Quelle: Forenregeln Vorlage | JuraForum.de

 

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